Europäische Verteidigung – nicht ohne unsere NATO

Ein Donnern zerreißt die Stille über der verschneiten Ebene. Hinter den Wolken taucht für wenige Sekunden das Profil eines F-35-Kampfjets auf, bevor es ebenso schnell wieder. Das US-amerikanische Flugzeug spielt wie Tausende Soldaten hier im östlichen Norwegen für ein paar Tage Krieg im Rahmen eines Nato-Manövers. Da rattern Militärs in Panzern eines fiktiven Kriegstreiber durch die Landschaft, während im Gebüsch ein paar Scharfschützen lauern. Anders als der Jet stammen sie aus Europa, aus Polen und Spanien. Ist hier im Norden Europas Beginn einer EU-Armee zu beobachten?

Eine fast 200-Kilometer-lange Grenze teilen sich Norwegen und Russland. Die frühere Sowjetmacht hat seinen skandinavischen Nachbarn nie angegriffen oder besetzt. Die Norweger wollen, dass dies so bleibt. Auch deshalb laden sie alle zwei Jahre die übrigen Nato-Staaten ein, um zu proben, wie es wäre, wenn plötzlich eine fremde Macht einmarschiert bei eisigen Temperaturen und rauen Schneestürmen. In diesem Jahr tummeln sich bei der Übung mit dem treffenden Titel „Cold Response“  mehr als 30.000 Soldaten aus 27 Ländern und mit ihnen eine Armada bestehend aus Panzern, Hubschraubern, Kampfjets und Kriegsschiffen.

Dieses Jahr ist alles anders

Eigentlich sind diese Kriegsspiele zweijährliche Routine. Doch im März dieses Jahres ist alles anders. Vor allem für die Soldaten, deren Staaten an Russland und die Ukraine grenzen, wo der Krieg momentan kein Spiel ist. Putins Angriff hat für Europa eine Zeit des fast durchgehenden Friedens beendet. Viele fragen sich, was geschieht als nächstes und könnte sich der Westen im Notfall wehren? Kein Wunder also, dass die Nato-Staaten für ihre Übung diesmal zwei Busse voller Journalisten ins Rena-Tal im fernen Ostnorwegen gekarrt haben.

In die Kameras der Journalisten sagt der niederländische Admiral Rob Bauer dann gleich, dass bei dieser Übung jegliche Ähnlichkeit mit realen Personen oder Staaten Zufall sei. „Die Übung richtet sich nicht gegen ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region“, sagt Bauer. Seit zwei Jahren das Manöver in Planung, sagt Bauer. Neben den Journalisten hätte die Nato auch „alle OSCE-Mitglieder eingeladen ihre Beobachter zu schicken“. Dazu gehört auch Russland. Das schickte aber keine Beobachter.

Kriegsspiele ohne die USA

Eine Gruppe spanischer Soldaten posiert für die Kameras vor ihren Panzern. Die schwenken anschließend hinüber zu einem französischen Infanteriebataillon, das im weißen Tundra-Camouflage in die norwegischen Schneelandschaft gereist ist, ebenso wie ihre polnischen Kollegen.  Sie alle gehören zur einer Nato-Einsatzgruppe „Very High Readiness Joint Task Force“. Mit Handzeichen verstänidgen sich die Soldaten, etwa um einen polnischen Rosomak-Truppentransporter auf einen französischen Konvoi zu manövrieren.

Französische Soldaten auf einem Panzer während des Nato-Trainings | Foto: Ingeborg Eliassen

Kaum beteiligt an der Übung sind US-amerikanische Soldaten. Dabei stemmen die USA mehr als zwei Drittel des Nato-Budgets. Doch könnten die EU-Staaten sich auch ohne die Amerikaner verteidigen oder wollen sie das überhaupt?

Vermutlich nicht.

Bis vor kurzem konnten sich die Regierungen der EU-Staaten nicht einmal darauf festelegen, ob Europa militärisch selbstständig werden solle oder nicht. Doch das ist nun anders. Mit seinem Angriff auf die Ukraine bombte Wladimir Putin das Thema „Strategische Autonomie“ auf die Tagesordnungen der EU-Treffen.

„Die Stimmung geht jetzt voll in Richtung gemeinsame Verteidigung,“ sagt der Oberleutnant des französischen Alpenjäger-Bataillons, Clément. „Die Frage ist, wie man das koordiniert“, sagt er vor der winterlichen Kulisse. „Es geht also vor allem um die Stimmung, und die ist gerade sehr präsent. Wir fühlen uns wirklich wie Kameraden, viel mehr als noch vor fünf oder vor 30 Jahren.“

Ein Durchbruch für Macron

Schon lange vor dem Einmarsch russischer Soldaten in die Ukraine, forderte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass die EU „strategisch autonom“ werden müsse. Die USA würden Europa nur ernst nehmen, wenn autonomer sei und über eigenen militärische sowie technologische Kapazitäten verfüge Im Januar dieses Jahres diskutierte Macron mit US-Präsident Joe Biden die Zukunft der Nato und sagte im Anschluss: „Kooperation kann nicht Abhängigkeit bedeuten.“

Inzwischen schließen sich immer mehr EU-Staats- und Regierungschefs Macrons Position an. Sie sind überzeugt, dass Europa seine militärischen Möglichkeiten ausbauen muss, um nicht vollkommen abhängig zu sein von der massiven Militärmacht der USA.

Autonomie heißt nicht das Ende der Nato

Wird der Pfad der „Strategische Autonomie” die EU-Staaten in naher Zukunft zu einer eigenen, gemeinsamen Armee führen?

„Nein“, sagt der Historiker am Norwegischen Institut für Verteidigungsforschung, Robin Allers. „Niemand möchte eine gemeinsame EU-Armee.“  Die Frage sei stattdessen, wie die Armeen der EU-Staaten besser zusammenarbeiten können und ob es für diese eigene EU-Kommandozentralen geben solle. Finanzmittel seien dabei nicht entscheidend, sagt Allers. „Das Problem ist, dass der Wille zur Zusammenarbeit fehlt.“

Investigate Europe hat die Regierungen aller EU-Staaten nach ihrer Position zu einer gemeinsamen europäischen Armee befragt. 13 Staaten antworteten. Von diesen sprach sich nur Deutschland für eine EU-Armee aus, die es als „Fernziel“ bezeichnet. Die zwölf übrigen Regierungen äußerten sich skeptisch oder ablehnend.  Nur Deutschland sprach sich für die Idee aus, als „Fernziel“. Die anderen Regierungen waren entweder strikt dagegen oder sagten, dass es eine solche Debatte aktuell nicht gebe. Aus Portugal hieß es, dass die gemeinsame EU-Verteidigungspolitik auf keinen Fall zu einer gemeinsamen Armee führen dürfe. Die dänische Regierung teilte mit, sie „hält nichts von einer europäischen Armee.“

Die Verteidigung des Friedens

Die EU wurde auf den Trümmern von zwei Weltkriegen gebaut als Friedensprojekt. Jahrzehntelang gelang es ihr, Konflikte lösen mittels wirtschaftlicher Integration. Dafür erhielt sie 2012 sogar den Friedensnobelpreis. Diese Geschichte sei kein Widerspruch zu den neuen Initiativen für eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik, glaubt die Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament, Hannah Neumann zu Investigate Europe. „Damit die EU ein Friedensprojekt bleiben kann, muss sie unbedingt ein globaler Akteur für Krisen- und Konfliktprävention bleiben“, sagt Neumann. Die EU müsse sich verteidigen und jenen helfen können, die militärische Unterstützung benötigen, wenn sie für Werte einstünden, welche die Basis für Frieden seien. „Wir müssen leider eine Militärmacht werden, um den Frieden zu schützen.“

Französischer Soldat der nepalesischen Legion | Foto: Ingeborg Eliassen

Eingreifen auch ohne die USA

Die neuen EU-Initiativen bedeuten nicht, dass sich die europäischen Staaten von den USA entfernen sowie von der Nato, sagt Neumann. Die Präsidentschaft Donald Trumps habe gezeigt, dass die EU-Staaten sich nicht sicher sein können, dass ihnen die USA immer beistehen werde. Deshalb, sagt Neumann, „müssen wir mittelfristig sicherstellen, dass wir uns selbst verteidigen können.“

Wie hilflos die EU bei militärischen Krisen noch ist, zeigte sich im vergangenen August in Afghanistan. Binnen weniger Tage eroberten die Taliban die Hauptstadt des Landes, Kabul, zurück. Die USA hatte gemeinsam mit den Nato-Partner 20 Jahre lang gegen die Islamisten gekämpft. Das endete in einer spektakulären Demütigung. Unter dem Kommando des US-Präsidenten Joe Biden verließen die USA das Land. Die europäischen Truppen mussten ihnen folgen. Sie wären unfähig gewesen, alleine ihren Einsatz fortzusetzen.

Die Soldaten hatten Afghanistan kaum verlassen, da forderte der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, die Union müsse ihre militärischen Fähigkeiten massiv ausbauen. Eine gemeinsame Armee von 50000 Soldaten müsse aufgestellt werden. Wenige Tage später ruderte er zurück und forderte eine EU-Eingreiftruppe, um schnell bei Krisen im Ausland handeln zu können.

Dabei gibt es bereits solche gemeinsamen EU-Militäreinheiten. Doch kaum jemand kennt sie. Die sogenannten EU-Battlegroups existieren lediglich auf dem Papier. Seit 2007 müssen stets je zwei Einheiten vorgehalten werden, die aus je 1500 Soldaten bestehen. Diese Eingreiftruppe soll binnen einer Woche vor Ort sein können, wenn es Konflikte außerhalb der EU gibt. Doch noch nie wurde eine Battlegroup eingesetzt. Denn die EU-Staaten sind sich nicht einig darüber, wer die Einsätze finanzieren soll und auch nicht darüber, wie und wann die Schnelleingreiftruppe überhaupt handeln sollen. So spuken Battlegroup durch die europäische Militärszene. Als ein IE-Reporter die italienische Regierung darum bat, eine Battlegroup vor Ort besuchen zu dürfen, hieß es, man müsse erstmal in Erfahrung bringen, was eine EU-Battlegroup überhaupt sei.

Polnischer Soldat und der deutsche General Jörg Vollmer | Foto: Ingeborg Eliassen

Nato oder EU?

Seit Jahren drängt die US-Regierung ihre die europäischen Partner dazu, mehr Geld für Militär auszugeben. Jeder Staat solle mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in seine Verteidigungshaushalte investieren. Zudem fordern die US-Amerikaner von den Europäern, dass sie keine Nato-Strukturen nachbauen sollen. Das könnte ein Problem sein, denn die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich in ihrem „Strategischen Kompass“ Mitte März dieses Jahres auf eine gemeinsame schnelle Eingreiftruppe, wie sie im vergangenen Jahr der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vorschlug. Doch die Nato hat längst eine eigene Eingreiftruppe, die Reaction Force (NRF). Die umfasst 40000 Soldaten. Das könnte ein Problem werden, denn beide Truppen speisen sich aus den selben Armeen der europäischen Staaten.

“Das ist eine Herausforderung”, sagt der stellvertretende Befehlshaber der „Very High Readiness Joint Task Force“ der Nato, Philipp Leyde. „Die Regierungen müssen sich klarmachen, ob sie sich im Konfliktfall auf die UN verlassen wollen, auf die OSCE, die NATO oder auf die EU.“ Es gebe viele Möglichkeiten, sagt Leyde. Die Entscheidung sei eine politische.