Der Energiecharta-Vertrag

In der ersten deutschsprachigen Folge des Investigate-Europe-Podcasts spricht IE Reporter Nico Schmidt über unsere neuste Recherche: den Energiecharta-Vertrag. Dieses obskure Investitionsschutzabkommen erlaubt es Energie-Unternehmen Staaten auf Milliarden-Entschädigungen zu verklagen, wenn die etwa aus Öl oder Kohle aussteigen. Das könnte das Erreichen der europäischen Klimazielen gefährden.

Monatelang hat das Team von Investigate Europe überall in Europa zu dem Vertrag geforscht. Im Podcast spricht Nico Schmidt darüber, wie es den Journalist*innen gelang, das System des Abkommens von den frühen Neunzigerjahren bis in die Gegenwart nachzuzeichnen. Denn häufig finden die Verfahren im Verborgenen statt.

Die Öffentlichkeit ist bei den Verhandlungen vor internationalen Schiedsgerichten nicht zugelassen. Nur ein Teil der Verfahren wird überhaupt bekannt. Dennoch gelang es den Journalist*innen von Investigate Europe zu dokumentieren, wie der Vertrag und die Verhandlungen funktionieren und wie groß das künftige Drohpotential ist. Denn wenn bald mehr europäische Regierungen aus fossilen Brennstoffen aussteigen, könnten weitere Milliarden-Klagen folgen. Wissenschaftlerinnen, Juristen und Aktivistinnen fürchten, dass Regierungen deshalb Klimamaßnahmen aufschieben, verwässern oder ganz einstellen. Dies sind keine Zukunftsängste. Es passiert bereits.

Hören Sie die Folge in ganzer Länge hier.